AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der AWELA GmbH bei Bestellungen über den Internet-Shop AWELA-Ordnungssyteme.de

(Stand Juni 2016)


1. Anwendungsbereich
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verbraucher und Unternehmer. Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu Zwecken handelt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Zu den Unternehmern im Sinne der AGB gehören auch juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.

Soweit einzelne Regelungen der nachfolgenden AGB nicht gegenüber Verbrauchern gelten, gelten diese ausschließlich für Unternehmer im Sinne der AGB.

2. Vertragsschluss
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog, der den Besteller zur Abgabe eines Angebots auffordert.
2.2. Nach Eingabe der persönlichen Daten durch den Besteller und durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Besteller eine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung seitens der AWELA GmbH folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Bestellers stellt noch keine Annahme des Angebotes des Bestellers dar.
2.3. Wir sind berechtigt, das Angebot mit Auslieferung der Ware oder durch Versand einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Annahme einer Bestellung durch uns kann innerhalb einer Frist von einer Woche ab Eingang einer Bestellung bei uns erfolgen.
2.4. AWELA GmbH speichert den Vertragstext und sendet dem Besteller die Bestelldaten per E-Mail zu. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der AWELA GmbH können jederzeit unter awela-ordnungssysteme.de eingesehen werden. Die Bestelldaten sind nach der Bestellung durch den Besteller nicht mehr über das Internet zugänglich.

3. entfällt

4. Preise, Zahlungsbedingungen, Versandkosten und Kosten der Zahlungsart
4.1. Sämtliche Preise sind Endkundenpreise in EUR und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten sowie ggf. Kosten für die vom Besteller gewählte Zahlungsart.
4.2. Aktuell gültige Zahlungsarten sind Vorkasse oder PayPal. Über PayPal ist auch eine Bezahlung per Lastschrift oder Kreditkarte möglich.
4.3. Zahlungen mit PayPal werden abgewickelt von PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, Handelsregisternummer: R.C.S. Luxembourg B 118 349.
4.4. Eine Speicherung der eingegebenen Daten auf den Seiten von PayPal erfolgt nicht durch die AWELA GmbH. Eine Speicherung kann allerdings durch die jeweiligen Finanzdienstleister vorgenommen werden. Dafür gelten die Datenschutzbestimmungen des Zahlungsdienstleisters.
4.5. Für die Zahlung gegen Vorkasse gilt ein Zahlungsziel von sieben Tagen nach erfolgter Bestellung. Ist nach 14 Tagen noch keine Zahlung bei uns eingegangen, wird die Bestellung automatisch storniert. Das Angebot des Bestellers gilt in diesem Fall als abgelehnt.
4.6. Kommt der Besteller in Verzug, sind wir berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. Das Recht, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen oder einen weiteren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

5. Lieferung
5.1. Die Lieferzeit eines Artikels ist der Produktbeschreibung auf der Website zu entnehmen. Diese versteht sich bei Vorkasse ab Zahlungseingang.
5.2. Sollte ein vom Besteller bestellter Artikel ausnahmsweise nicht lieferbar sein, oder die Lieferfrist über acht Wochen seit der Bestellbestätigung liegen, so teilen wir dem Besteller schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit, bzw. alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann. In dem letzteren Fall verpflichten wir uns, erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurück zu erstatten.
5.3. Ist zum Zeitpunkt der Bestellung bestellte Ware nicht verfügbar, behalten wir uns vor, die Bestellung nicht anzunehmen, sodass kein Vertrag zustande kommt. Hierüber wird der Besteller informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Besteller unverzüglich erstattet.
5.4. Bestellte Ware wird unter Beauftragung von Dritten an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift versandt. Die Lieferung der Ware erfolgt grundsätzlich frei Bordsteinkante.
5.5. Lieferungen erfolgen nur innerhalb Deutschlands, Österreichs und der Schweiz.

6. Gefahrübergang, Transportschäden
6.1. Sofern der Besteller Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Besteller kein Verbraucher ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Besteller über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
6.2. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft und deren Mitteilung an den Besteller auf den Besteller über, sofern dieser kein Verbraucher ist.
6.3. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so ist der Besteller angehalten, solche Schäden möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und mit uns unverzüglich Kontakt aufzunehmen, damit wir Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. einer etwaigen Transportversicherung geltend machen können. Die gesetzlichen Rechte und Pflichten des Bestellers werden hierdurch nicht beschränkt.

7. Mängel, Gewährleistung
7.1. Für Handelskäufe mit Kaufleuten im Sinne des HGB gilt § 377 HGB.
7.2. Für Besteller, die keine Verbraucher sind, gilt eine Verjährungsfrist für Mängelansprüche von 12 Monaten.
7.3. Im Falle des Vorliegens eines Mangels sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder zur Nachlieferung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Die Nacherfüllung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nacherfüllung trägt der Besteller, der kein Verbraucher ist, die Kosten, die dadurch entstehen, dass der Besteller die Ware nach einem anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht hat.
7.4. Unsere Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die auf unsachgemäße Behandlung zurückzuführen sind. Ferner erstreckt sich unsere Gewährleistung nicht auf Schäden infolge natürlichen Verschleißes und Witterungseinflüssen.

8. Haftung
8.1. Soweit nachfolgend nichts anderes vereinbart ist, haften wir auf Schadensersatz – insbesondere bei Verschulden bei Vertragsverhandlungen, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen Ansprüchen aus unerlaubter Handlung auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB und mittelbare Schäden oder Folgeschäden, einschließlich entgangenen Gewinns – nur beschränkt auf die Deckungssumme unserer Haftpflichtversicherung. Die Deckungssumme unserer Haftpflichtversicherung kann der Besteller bei uns erfragen.
8.2. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Einhaltung die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflichten), ist unsere Haftung für weitergehende Ansprüche auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens beschränkt.
8.3. Ansonsten haften wir außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für mittelbare Schäden oder Folgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn.
8.4. Die Ziffern 8.1. bis 8.3. gelten nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von uns, eines gesetzlichen Vertreters oder einem unserer Erfüllungsgehilfen.
8.5. Unsere Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt von den vorstehenden Regelungen der Ziffern 8.1. bis 8.3. unberührt. Ferner gelten vorstehende Ziffern 8.1. bis 8.3. nicht im Falle der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall der Verletzung einer Garantie durch uns, unseren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

9. Eigentumsvorbehalt
9.1. Gelieferte Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Vergütung unser Eigentum.
Gegenüber Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an gelieferten Gegenständen bis zur Erfüllung sämtlicher - auch künftig entstehender – Forderungen vor, die wir gegen den Besteller aus der Geschäftsbeziehung haben.
9.2. Der Besteller ist verpflichtet, uns Pfändungen der Eigentumsvorbehaltsgegenstände oder sonstige Eingriffe Dritter unverzüglich schriftlich anzuzeigen und die Pfandgläubiger von unserem Eigentumsvorbehalt zu unterrichten.
9.3. Der Besteller, der als Verbraucher i. S. d. § 13 BGB handelt, ist nicht berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände zu veräußern, zu verschenken, zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übertragen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die gelieferten Gegenstände zurückzunehmen.
Der Besteller, der Unternehmer ist, darf die gelieferten Gegenstände im gewöhnlichen Geschäftsverkehr weiterverkaufen oder verarbeiten, es sei denn, er hätte den Anspruch gegen seinen Vertragspartner bereits im Voraus einem Dritten wirksam abgetreten oder ein Abtretungsverbot vereinbart. Der Besteller, der Unternehmer ist, tritt uns zur Sicherung der Erfüllung unserer Forderungen schon jetzt alle auch künftig entstehenden Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrags einschließlich Mehrwertsteuer aus einem Weiterverkauf der gelieferten Gegenstände mit allen Nebenrechten in Höhe des Wertes der von uns gelieferten Gegenstände vorrangig ab. Wir nehmen die Abtretungserklärungen des Bestellers hiermit an.
9.4. Wir sind verpflichtet, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.

10. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung durch den Besteller mit Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Besteller ist ausgeschlossen, es sei denn, es beruht auf demselben Vertragsverhältnis oder die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

11. Erfüllungsort
Sofern der Besteller kein Verbraucher ist, ist Erfüllungsort D-91583 Schillingsfürst, sofern nichts anderes vereinbart ist.

12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
12.1. Es gilt materielles deutsches Recht unter Ausschluss des CISG und unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts.
12.2. Handelt der Besteller als Kaufmann i. S. d. HGB, so ist Gerichtsstand der Sitz der AWELA GmbH. Wir sind jedoch auch berechtigt, einen derartigen Besteller an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

13. Datenschutzerklärung
Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle versichern wir Ihnen, dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen gesetzlichen Regelungen erfolgt. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).
Im Rahmen des Bestellablaufes fragen wir mit dem Kundendaten-Formular verschiedene personenbezogene Daten von Ihnen ab, die Sie durch das Absenden Ihrer Bestellung zusammen mit den übrigen Daten der Bestellung an uns übermitteln. Wir erheben dementsprechend ausschließlich die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten.
Diese Erhebung erfolgt ausschließlich zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke.
Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden.
Um unseren Warenkorb nutzen zu können, müssen die temporären Cookies zugelassen werden. Cookies sind Kennungen, die unser Webserver an Ihren Computer sendet, um ihn für die Dauer des Besuches zu identifizieren. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Dies bedeutet, dass die entsprechenden Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden. Bei einem erneuten Besuch unseres Internetauftrittes wird Ihr Computer über die auf Ihrem Computer gespeicherten Cookies durch unseren Webserver wiedererkannt, so dass Sie nicht bei jeder neuen Bestellung erneut Ihre personenbezogenen Daten in das Kundendatenformular eintragen müssen. Sollten Sie die Ablage von Cookies auf Ihrem Computer nicht wünschen, können Sie die Speicherung der Cookies dadurch verhindern, dass Sie die Browser-Einstellungen dahingehend abändern, dass Cookies nicht akzeptiert werden. Bestellungen können via E-Mail oder Telefon angenommen werden.
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Mit der Eingabe Ihrer personenbezogenen Daten und der Akzeptanz dieser Datenschutzerklärung erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten entsprechend der vorgenannten Datenschutzerklärung einverstanden.
Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits selbstverständlich berichtigt. Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung der zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen dürfen wir Sie bitten, sich an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden.

Auf unserer Website werden mittels eines Trackingtools Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus den erhobenen Daten werden unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt. Sie können der Datenerhebung und -speicherung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Als Trackingtool setzen wir auf unserer Website Google Analytics ein. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (Google). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. AWELA GmbH wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.



Allgemeine Geschäftsbedingungen der AWELA GmbH bei Katalogbestellungen
(Stand Juni 2016)


1. Anwendungsbereich
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verbraucher und Unternehmer. Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu Zwecken handelt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Zu den Unternehmern im Sinne der AGB gehören auch juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.

Soweit einzelne Regelungen der nachfolgenden AGB nicht gegenüber Verbrauchern gelten, gelten diese ausschließlich für Unternehmer im Sinne der AGB.

2. Angebote, Angebotsunterlagen
2.1. Unsere Angebote sind bis zur Annahme freibleibend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
2.2. Die Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen entweder ausdrücklich annehmen oder dadurch, dass dem Besteller die Ware zugesendet wird.
2.3. An Kostenvoranschlägen, Entwürfen, Skizzen, Zeichnungen, Plänen und Modellen behält sich die AWELA GmbH Eigentums- bzw. Urheberrechte vor. Diese dürfen ohne unsere Zustimmung nicht genutzt, vervielfältigt oder Dritten zugänglich gemacht werden. Sie sind im Falle der Nichterteilung des Auftrages unverzüglich an uns zurückzugeben.

3. Änderungen
3.1. Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in Ausführung und Gestaltung (Material, Form und Farbe) bleiben vorbehalten, es sei denn, es handelt sich um eine vereinbarte Beschaffenheit der Sache.
3.2. Kommt es zu Änderungen des von uns zu liefernden Prototyps aufgrund von Sonderwünschen des Bestellers, führt dies zu einer Preiserhöhung gemäß Mehraufwand an Material.
3.3. Werden nach Vertragsabschluss Tatsachen bekannt, die begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Bestellers entstehen lassen, oder wird über das Vermögen des Bestellers das Insolvenzverfahren beantragt, eröffnet oder mangels Masse abgelehnt, ist die AWELA GmbH berechtigt, vom Besteller entweder Vorauskasse oder Sicherheitsleistung zu verlangen und bei Weigerung des Bestellers vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt auch, wenn der Besteller trotz Mahnung fällige Zahlungsverpflichtungen aus früheren Verträgen nicht erfüllt.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, gelten unsere Preise ab Lager bzw. Werk des Herstellers und ausschließlich Verpackung und Versandkosten; diese werden gesondert in Rechnung gestellt.
4.2. Änderungen des Umsatzsteuersatzes berechtigen uns, die Preise entsprechend der eingetretenen Änderung des Umsatzsteuersatzes anzupassen; gegenüber Verbrauchern i. S. d. § 13 BGB gilt dies jedoch nicht, wenn die Waren oder Leistungen innerhalb von 4 Monaten nach Vertragsabschluss geliefert oder erbracht werden sollen.
4.3. Die AWELA GmbH behält sich das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit ab Vertragsabschluss von mehr als 4 Monaten die Preise entsprechend den eingetretenen Lohnkosten- oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, so hat der Besteller ein Kündigungsrecht.
4.4. Sofern nichts Abweichendes ausdrücklich vereinbart ist, sind Zahlungen nach Erhalt der Rechnung sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig.

5. Lieferung
5.1. Alle Lieferfristen sind nur bei ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung von uns verbindlich.
5.2. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware das Lager bzw. Werk des Herstellers verlassen hat oder die Versandbereitschaft dem Besteller mitgeteilt ist.
5.3. Verzögert sich die Lieferzeit aus einem von uns zu vertretenden Umstand, so kann der Besteller nur dann vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, wenn er uns zuvor eine angemessene Nachfrist von mindestens zwei Wochen gesetzt hat und diese fruchtlos abgelaufen ist. Dies gilt nicht, wenn der Besteller an der Erfüllung des Vertrages infolge Verzugs kein Interesse mehr hat.
5.4. Schadensersatz wegen Überschreitung einer verbindlich vereinbarten Lieferfrist ist auf den vorhersehbaren und typischen Schaden begrenzt und entsteht nur, wenn die Fristüberschreitung von uns zu vertreten ist. Bei leichter Fahrlässigkeit ist der Anspruch auf Ersatz des Verzugsschadens der Höhe nach auf 5 % des vereinbarten Auftragspreises begrenzt.
5.5. Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich angemessen beim Eintritt unabwendbarer Ereignisse (höhere Gewalt), die bei uns, unseren Zulieferern oder in fremden Betrieben eintreten, von denen die Aufrechterhaltung unseres Betriebes bzw. unserer Lieferfähigkeit abhängig sind. Solche Ereignisse sind insbesondere ungünstige Witterungsverhältnisse, behördliche Eingriffe, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, durch politische oder wirtschaftliche Verhältnisse bedingte Arbeitsstörungen, Embargos, Terrorakte, Seuchen oder Seuchengefahren, Piraterie, Mangel an notwendigen Roh- und Betriebsstoffen, Transportverzögerungen durch Verkehrsstörungen. Zum Rücktritt vom Vertrag ist der Besteller in diesen Fällen nur berechtigt, wenn er nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist die Lieferung schriftlich angemahnt hat und die Lieferung nicht innerhalb von acht Wochen nach Eingang des Mahnschreibens des Bestellers bei der AWELA GmbH erfolgt. Im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist beginnt mit deren Ablauf die Achtwochenfrist. Im Falle eines Rücktritts vom Vertrag aus einem der vorgenannten Gründe hat der Besteller keinen Anspruch auf Schadensersatz gegen die AWELA GmbH.

6. Unterlagen des Bestellers
Der Besteller zeichnet mitverantwortlich für Fehler, die sich aus den vom Besteller eingereichten Unterlagen (Maßzettel, Zeichnungen, Pläne, Muster und dergleichen) sowie aus sonstigen vom Besteller mitgeteilten Angaben ergeben.

7. Gefahrübergang, Transportschäden
7.1. Sofern der Besteller Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Besteller kein Verbraucher ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Besteller über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
7.2. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft und deren Mitteilung an den Besteller auf den Besteller über, sofern dieser kein Verbraucher ist.
7.3. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so ist der Besteller angehalten, solche Schäden möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und mit uns unverzüglich Kontakt aufzunehmen, damit wir Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. einer etwaigen Transportversicherung geltend machen können. Die gesetzlichen Rechte und Pflichten des Bestellers werden hierdurch nicht beschränkt.

8. Mängel, Gewährleistung
8.1. Für Handelskäufe mit Kaufleuten im Sinne des HGB gilt § 377 HGB.
8.2. Für Besteller, die keine Verbraucher sind, gilt eine Verjährungsfrist für Mängelansprüche von 12 Monaten.
8.3. Zeichnungen, Abbildungen sowie Gewichts- und Maßangaben stellen nur Anhaltspunkte dar. Sie sind insbesondere keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sofern nicht schriftlich ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
8.4. Im Falle des Vorliegens eines Mangels sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder zur Nachlieferung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Die Nacherfüllung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nacherfüllung trägt der Besteller, der kein Verbraucher ist, die Kosten, die dadurch entstehen, dass der Besteller die Ware nach einem anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht hat.
8.5. Unsere Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die auf Nichtbeachtung unserer Pflegeanweisungen oder auf unsachgemäße Behandlung, wie z. B. fehlerhafte Montage oder falsche Bedienung, zurückzuführen sind. Ferner erstreckt sich unsere Gewährleistung nicht auf Schäden infolge natürlichen Verschleißes und Witterungseinflüssen.

9. Haftung
9.1. Soweit nachfolgend nichts anderes vereinbart ist, haften wir auf Schadensersatz – insbesondere bei Verschulden bei Vertragsverhandlungen, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen Ansprüchen aus unerlaubter Handlung auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB und mittelbare Schäden oder Folgeschäden, einschließlich entgangenen Gewinns – nur beschränkt auf die Deckungssumme unserer Haftpflichtversicherung. Die Deckungssumme unserer Haftpflichtversicherung kann der Besteller bei uns erfragen.
9.2. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Einhaltung die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflichten), ist unsere Haftung für weitergehende Ansprüche auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens beschränkt.
9.3. Ansonsten haften wir außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für mittelbare Schäden oder Folgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn.
9.4. Die Ziffern 9.1. bis 9.3. gelten nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von uns, eines gesetzlichen Vertreters oder einem unserer Erfüllungsgehilfen.
9.5. Unsere Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt von den vorstehenden Regelungen der Ziffern 9.1. bis 9.3. unberührt. Ferner gelten vorstehende Ziffern 9.1. bis 9.3. nicht im Falle der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall der Verletzung einer Garantie durch uns, unseren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

10. Eigentumsvorbehalt
10.1. Gelieferte Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Vergütung unser Eigentum.
Gegenüber Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an gelieferten Gegenständen bis zur Erfüllung sämtlicher - auch künftig entstehender – Forderungen vor, die wir gegen den Besteller aus der Geschäftsbeziehung haben.
10.2. Der Besteller ist verpflichtet, uns Pfändungen der Eigentumsvorbehaltsgegenstände oder sonstige Eingriffe Dritter unverzüglich schriftlich anzuzeigen und die Pfandgläubiger von unserem Eigentumsvorbehalt zu unterrichten.
10.3. Der Besteller, der als Verbraucher i. S. d. § 13 BGB handelt, ist nicht berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände zu veräußern, zu verschenken, zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übertragen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die gelieferten Gegenstände zurückzunehmen.
Der Besteller, der Unternehmer ist, darf die gelieferten Gegenstände im gewöhnlichen Geschäftsverkehr weiterverkaufen oder verarbeiten, es sei denn, er hätte den Anspruch gegen seinen Vertragspartner bereits im Voraus einem Dritten wirksam abgetreten oder ein Abtretungsverbot vereinbart. Der Besteller, der Unternehmer ist, tritt uns zur Sicherung der Erfüllung unserer Forderungen schon jetzt alle auch künftig entstehenden Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrags einschließlich Mehrwertsteuer aus einem Weiterverkauf der gelieferten Gegenstände mit allen Nebenrechten in Höhe des Wertes der von uns gelieferten Gegenstände vorrangig ab. Wir nehmen die Abtretungserklärungen des Bestellers hiermit an.
10.4. Wir sind verpflichtet, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.

11. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung durch den Besteller mit Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Besteller ist ausgeschlossen, es sei denn, es beruht auf demselben Vertragsverhältnis oder die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

12. Erfüllungsort
Sofern der Besteller kein Verbraucher ist, ist Erfüllungsort D-91583 Schillingsfürst, sofern nichts anderes vereinbart ist.

13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
13.1. Es gilt materielles deutsches Recht unter Ausschluss des CISG und unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts.
13.2. Handelt der Besteller als Kaufmann i. S. d. HGB, so ist Gerichtsstand der Sitz der AWELA GmbH. Wir sind jedoch auch berechtigt, einen derartigen Besteller an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.